Erklärung und Verantwortung
Die EU-Konformitätserklärung wird in Herstellerverantwortung ausgestellt, auch bei Beteiligung einer notifizierten Stelle. Das einschlägige gesetzliche Muster verwenden, Produkt und Hersteller identifizieren, Rechtsvorschriften und Spezifikationen nennen sowie befugte Unterzeichner und erforderliche Angaben zur notifizierten Stelle aufnehmen. Bevollmächtigte handeln im schriftlichen Auftrag. Sprache und Bereitstellung für Nutzer sind rechts- und marktabhängig.
Produktbeispiel und Pflege der Erklärung
Bei einem WLAN-Produkt RED und weitere einschlägige Vorschriften wie RoHS bestimmen; RED, LVD und EMV nicht automatisch für dieselbe Funkanlage gemeinsam anführen. Erklärung mit tatsächlichen Hardware-, Firmware- und Nachweisversionen verknüpfen. Bei konformitäts- oder inhaltsrelevanten Änderungen aktualisieren. Die Rücknahme einer Normfundstelle macht nicht automatisch jede frühere Erklärung ungültig: Termine, Übergänge und fortbestehende Nachweise prüfen. Behördenanfragen richten sich nach dem jeweiligen Recht; es gibt keine allgemeine Zehn-Arbeitstage-Frist und keine universelle strafrechtliche Sanktion für jeden Erklärungsfehler.
Funkanlagen und weitere Vorschriften
Bei Funkanlagen im RED-Anwendungsbereich werden die Sicherheitsziele der LVD und die EMV-Anforderungen über RED Artikel 3 Absatz 1 berücksichtigt; die Funkanlage benötigt nicht automatisch separate LVD- und EMV-Erklärungen. Ein separat geliefertes Netzteil kann eine eigene Bewertung benötigen. Verordnung 2022/30 aktiviert unterschiedliche Anwendungsbereiche für Netzschutz, Datenschutz und Betrugsschutz; nicht jede Funkanlage fällt unter alle drei.
Anwendungsbereich der CE-Kennzeichnung
Die CE-Kennzeichnung ist nur für Produkte vorgeschrieben, deren EU-Rechtsvorschriften sie verlangen. Sie drückt die Konformitätserklärung des Herstellers aus und ist keine allgemeine Qualitätszulassung. Produkte außerhalb dieser Regelungen dürfen nicht allein wegen ihres Verkaufs in Europa CE tragen. Verfahren, Erklärung, Kennzeichnungsort und Aufbewahrung richten sich nach dem jeweiligen Produktrecht.
Normen und ihre Grenzen
Harmonisierte Normen sind grundsätzlich freiwillig. Eine im Amtsblatt zitierte Norm kann nur für die abgedeckten Anforderungen und unter veröffentlichten Einschränkungen eine Konformitätsvermutung begründen. RED Artikel 17 verlangt für Anforderungen aus Artikel 3 Absatz 2/3 B+C oder H, wenn einschlägige Normen fehlen oder nur teilweise angewendet werden. Normen, akkreditierte Labore und notifizierte Stellen haben unterschiedliche Aufgaben.
Praktische Checkliste
- Produkt, Verwendungszweck, Markt und rechtlichen Anwendungsbereich bestimmen.
- Genaue Vorschriften, Termine und Normausgaben einschließlich Einschränkungen erfassen.
- Zulässiges Bewertungsverfahren und erforderliche Nachweise bestimmen.
- Risiken, Prüfungen, Produktversionen und Erklärungen in der technischen Dokumentation verknüpfen.
- Verantwortung für Änderungen, Unterstützung und Behördenanfragen zuweisen.
Die Liste unterstützt die Planung; die einschlägigen gesetzlichen Anforderungen bestimmen die abschließende Bewertung.